Das Treffen der Wirtschaftsverbände beim Wirtschaftsminister ohne große Aussichten auf Lockerungen der Maßnahmen. Dies war schon vorher klar, zumindest abzusehen, dass hier keine Fortschritte zu erzielen sind. Die Kompetenzen werden delegiert und Entscheidungskraft wird geleugnet, von Verantwortung keine Spur außer Selbstbeweihräucherung nichts zu sehen. Der Wirtschaft hilft dies wenig und ruiniert weiter Existenzen.
Zur Sprache sind auch die Zuschüsse für Unternehmen gekommen. Dabei ging es um die zähfließenden oder eben auch noch gar nicht ausgezahlten Hilfen mit dem Ergebnis, dass darauf verwiesen wurde, die Prüfungen dauern an, da im Frühjahr 2020 viele unberechtigte Anträge gestellt worden sind, zumindest laut Aussage des Ministeriums. Die Verantwortlichen sind wie immer Ausreden nicht verlegen, um Verantwortung von sich zu weisen.
Dabei waren die Anträge im Frühjahr ohne jede weitere Prüfung, zumindest vorerst genehmigt worden. Die genauen Antragsberechtigungen waren bis dahin schwammig und wie zu sehen war, nicht ausgereift und bis zu Ende gedacht. Viele Bereiche der Selbstständigkeit wurden vergessen.
Der Ministerpräsident von Sachsen ließ gestern verlautbaren, dass auch die Osterurlaube 2020 wohl ins Wasser fallen. Den meisten war die wohl schon vorher klar, auch ohne das Versagen der deutschen Politik, was noch nicht in die Überlegungen eingeflossen ist, nämlich das Versagen die Impfstoffe bereitzustellen. Jetzt kommen noch die Mutationen dazu, was auch schon vorher absehbar war, dass das Virus neue Wege geht und sich verändert. All diese Tatsachen werden wohl Einschränkungen weiter aufrecht verhalten und bis ins Nirwana verlängern. Kein guter Ausblick.
Überhaupt nicht zu sehen sind konkrete Maßnahmepläne für den Neustart, da uns das Virus noch lange begleiten wird. Nach Aussage von Virologen kann dies noch bis ins Jahr 2030 gehen. Unmöglich ist dies nicht. Die Frage ist nur in welcher Form? Inwieweit die Maßnahmen nach dem Stand heute noch zu rechtfertigen sind, bleibt fraglich, da sie in jedem Bundesland anders sind und kein gemeinsamer Maßnahmeplan sichtbar ist. Das Grundproblem des Pandemiemanagements bleibt die planlose Vorgehensweise, vor allem ohne Perspektiven.
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Autor dieses Artikels:Silvio Weise / HicHELP
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