Die Gesellschaft reicht Verfassungsbeschwerde ein. Dabei gehen sie nur gegen die Ausgangssperre vor. Alle anderen Maßnahmen bleiben außen vor. Wie weit die Zentralgewalt der Bundesregierung gerechtfertigt ist, bleibt ebenso anzuzweifeln, ist aber nicht Gegenstand der Beschwerde. Durch die Corona – Maßnahmen ist das Verfassungsgericht immer wieder gut beschäftigt, da sich die Bundesregierung außerhalb des Rechts bewegt. Die FDP klagt ebenfalls.
Weiterhin heißt es, dass Geimpften ihre Freiheitsrechte zurückgegeben werden sollten und es keinen Grund gibt, Freiheitsrechte weiterhin einzuschränken. Hier stellt sich jetzt die Frage, inwieweit nur Impfwillige auch langfristig die Freiheiten zurückbekommen? Oder anders gesagt, es erfolgt der Impfzwang durch die Hintertür? Geimpften wird der Zugang zu Kultur, Sport und Reise wieder gewährt, den Impfgegnern trotz Argumentation diese Freiheiten verwehrt. Die Entwicklung könnte in die Richtung eines Impfpasses gehen. Das wäre dann indirekter Zwang, ohne mit der Keule vor der Tür zu stehen.
Bis vor kurzem sollten noch die Tests ausreichen, jetzt haben Tests maximal noch eine Übergangsfunktion, den nur wer geimpft wurde, darf wieder. Wenn diese Forderung noch auf die Arbeitsstätte ausgeweitet werden sollte, kann man seinen Job nur noch als Geimpfter nachgehen. Dann haben die meisten keine Wahl mehr. Die Regierung verabschiedet ihre Maßnahmen Scheibchenweise, um so den Bürger nach und nach zu gewöhnen, an das, was da kommt und kommen möge. Taktik und Psychologie. Des Weiteren ist ein gewisser Teil der Bevölkerung verunsichert und verängstigt, ein Trumpf für die Akteure. Mit Angst lässt sich viel durchsetzen, Verunsicherung reicht schon, um die Menschen in die Ecke zu drängen und trägt ob der vielen, meist nicht mit Wissen hinterlegten Meinungen, die aufeinanderprallen bei, um auch die Gesellschaft weiter zu spalten.
Im Moment kann sich ja wohl kaum noch einer die alte Freiheit, Normalität überhaupt noch vorstellen, solange, weit über ein Jahr hängt das Damoklesschwert der Pandemie über der Bevölkerung, über der Weltbevölkerung. Es sind ja fast nur noch blase Erinnerungen. Gefährlich, denn umso länger ein Zustand geht, umso mehr gewöhnt sich Mensch an die Situation. Der Mensch ist ein Gewohnheitstier.
Das Jahr 2021 wird wohl weiter von den Pandemiemaßnahmen beherrscht und eine wirkliche Normalität scheint weiter nicht in Sichtweite. Einer Welle folgt die Nächste.
Jetzt kommt die indische Variante des Virus und ist schon in Europa aufgetaucht und keiner kennt die Auswirkungen.
Mr. HicHELP
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