Überall rumort es in Deutschland anhand der Wahlen in Thüringen. Rein formal war die Wahl legitim und demokratisch. Nirgendwo steht das man seine Stimme nicht einem anderen Abgeordneten geben darf. Kemmerich hätte liberale Politik machen können im Sinne seiner Partei und der bürgerlichen Mitte. Das nun die schwächste Partei mit 5% Wählerstimmen den Ministerpräsident stellt natürlich auch die Wählermeinung völlig auf dem Kopf. Mittlerweile würde Kemmrich von der Bundes – FDP, von dem Vorsitzenden der FDP eingenordet weil die sich darstellende Öffentlichkeit über diesen Vorgang entrüstet. Kemmrich ist zurück getreten.
Kemmrich hat sich von Anfang an von der AfD distanziert und nach seiner kurzen Antrittsrede dies noch einmal betont. Am Ende war dies ein legitimes Manöver um die regierende Landespartei abzuwählen, da Mehrheiten nicht zu finden waren. In Thüringen ist die Lage besonders da die ersten zwei Wahlplätze an die Linken und die AfD gingen. Die AfD hat mit ihrem Vorsitzenden in Thüringen ein besonderes Problem, da sich selbst Mitglieder der Parteispitze von Höcke distanziert haben. Macht die Position der AfD nicht einfacher, speziell in Anbetracht der Thüringenwahl.
Die Demokratie sollte doch endlich mal lernen, auch wenn es anderen Parteien nicht passt, dass man die zweitstärkste Partei im Bundesland nicht einfach ausschließen kann. Dann kommen solche Manöver halt zu Stande. Da brauch sich eigentlich keiner wundern.
Unser Land wird von der GroKo regiert, eine Regierung aus CDU und SPD, die im ureigensten Sinne keine Verbindung haben, Nach der Wahl der neuen SPD – Spitze sind die Differenzen noch mehr zu Tage getreten. Die SPD wollte oder will sich neu aufstellen, man hört nur nichts davon oder besser sieht nicht viel, wie die SPD sich für den Bürger einsetzt. Wichtiger bleibt an der Macht zu bleiben. Es gibt noch viel mehr anzupacken, wie eine Grundrente für Einzahler mit einer Beitragsdauer von 35 Jahren. Ein Tropfen auf den heißen Stein.
Wenn man das Geplänkel nach dem Rücktritt von Kemmrich sieht, müsste doch jeden Wähler und Bürger klar werden, dass es eben nicht um den Bürger, sondern um Macht und Posten geht.
FDP, SPD, Grüne stehen für Neuwahlen weil sie entweder nicht viel zu verlieren haben anhand der Ergebnisse der Thüringenwahlen oder sich vielleicht durch diese Querelen noch Zugewinne erhoffen, obwohl das für die FDP wohl eher in die andere Richtung, Richtung Keller geht.
CDU und AfD sind gegen Neuwahlen, weil eben hier die Angst besteht, Stimmen zu verlieren. Die CDU muss sich anhand ihrer Manöver im Vor - und Nachhinein wirklich Sorgen machen. Wäre ja auch berechtigt anhand des Geplänkels von Mike Mohrings, dem selbst Mitglieder aus den eigenen Reihen verständnislos entgegentreten, anhand seines schwammigen Kurses.
Die AfD hat wohl wenig zu befürchten, vielleicht sogar einen Stimmengewinn weil sie am gradlinigsten auftreten. Zumindest in der Wahrnehmung für den Wähler. Und man darf nicht vergessen, die Stimmen für die AfD sind und bleiben Wählerstimmen. Man schließt mit der Abseitsstellung der AfD nicht nur die Partei ins Abseits sondern eben auch den Bürger, den Wähler. Das kann in einer Demokratie so nicht funktionieren.
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