Politik  Mittwoch, den 24.01.2024 von Silvio Weise / 1029x gelesen

Die ehemalige NPD ist mit Dato heute verboten worden. Was bringt das? Die amtierende Regierung will ein Zeichen setzen? Der AfD droht ebenfalls ein Parteiverbot!? Zumindest wird darüber nachgedacht. Es ist davon auszugehen, dass sich die ehemaligen NPD - Wähler wohl in Richtung AfD begeben und dort ihr Kreuz zu den Wahlen machen. Der zweitstärksten Partei in Deutschland ein Verbot überzuhelfen, wird, sollte es so werden, den Unmut nur verstärken, da muss man kein Prophet sein. Demokratisch ist diese Maßnahme wohl nicht. Aber sei es drum, es ist nicht auszuschließen, aber wohl auch schwierig.

In ersten Umfragen kommt die Werteunion sowie auch die BSW auf vier Prozent und nimmt jetzt schon kurz nach der Gründung der SPD, CDU, FDP und den Grünen weitere Stimmen ab. Man sollte auch nicht übersehen, dass es in den Altparteien auch innerhalb rumort. Da ist keine Einheit, geschweige denn eine Mehrheit zu finden. Auch hier sind die Mitglieder mit ihrer Partei nicht unbedingt im reinen. Bei einer Abstimmung innerhalb der FDP haben gerade einmal 52,3 % für einen Verbleib in der Ampel gestimmt. Wenig überzeugend, zeigt diese Abstimmung die Zerrissenheit innerhalb nicht nur dieser Partei deutlich an.

Man kann wohl davon ausgehen, die Landtagswahlen werden den Trend aufzeigen, dass die Wähler alternative Parteien immer mehr bevorzugen, weil sie dort echte Bewegung erwarten. Ob diese dann zu sehen sein wird, steht auf einem anderen Blatt. Ein AFD – Verbot würde die Wähler der AfD wohl dann in die Werteunion oder vielleicht auch in kleinen Teilen in die Arme der BSW treiben. Ob die neuen Parteien sich schon zu den Landtagswahlen aufstellen können, wird sich zeigen. Zu den Bundestagswahlen kann wohl davon ausgehen, dass die Werteunion sowie auch die Waagenknechtpartei aufgestellt sein werden. Die Altparteien werden mit den Verboten nichts gewinnen, so unsere Prognose.

Wir erleben die bewegendsten Zeiten seit der Gründung der BRD in der Parteienlandschaft, wohl auch die spannendsten.

Mr. HicHELp

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