Politik  Samstag, den 28.01.2023 von Silvio Weise / 834x gelesen

Nach langen hin und her werden nun doch schwere Waffen in die Ukraine geliefert. Zu erwarten war diese Maßnahme, der Druck von der USA, Frankreich aber auch anderen Nato verbündeten war groß. Der Druck aus der Ukraine ebenfalls enorm. Nach Umfragen sind 2/3 der wesentlichen Bundesbürger dafür, schwere Panzer in die Ukraine zu liefern. Der Osten sieht dies natürlich anders, hier ist es gerade mal ein Drittel.

Russland hat dies schon als direkten Eingriff in den Krieg gewertet. Verständlicherweise, wie können Waffenlieferungen keine direkte Einmischung sein? Nach einem strikten nein indessen doch die rote Linie überschritten. Sicher ist, dass diese ganzen Maßnahmen das Klima zwischen Deutschland und Russland weiter vergiften werden, den Krieg in der Ukraine wird es weiter befeuern, dies steht wohl außer Frage. Jetzt sind auch die Lieferung von Kampfjets zumindest im Gespräch. Momentan ein klares Nein vom Kanzler, aber man kennt das ja. Wird einmal darüber geredet, ist dies so schnell nicht vom Tisch. Die USA machen von hinten schon Druck, auch Frankreich kann sich eine Lieferung vorstellen. Keine guten Vorzeichen für den Konflikt in der Ukraine. Dass der Krieg eine grausame, ungerechte Handlung ist, dass die eigentlichen Notleidenden die Zivilbevölkerung und die Soldaten im Kriegsgebiet sind, ebenfalls eine Tatsache. Die Anzettler und Entscheider sitzen im Trockenen.

Die Staaten verstanden es schon immer gut, Öl ins Feuer zu gießen, Druck auszuüben und einen Vorwand für ein Eingreifen zu suchen. Ob nun im Bürgerkrieg in Vietnam, wo der Angriff auf ein Marineschiff der USA ausgereicht hat, den Süden gegen den Norden zu unterstützen. Im Jahr 1975 eroberte Nordvietnam schließlich die südvietnamesische Hauptstadt Saigon und gewann damit den Krieg. Für die USA war es der erste Krieg, den sie verloren hatten. Die Einmischung von außen hat den Krieg nur noch verlängert, die Zahl er Opfer erhöht. Die Muster des Agierens von der USA sind immer gleich. Dabei steht der hegemonische Anspruch an vorderster Stelle, die Geschicke dieser Welt zu lenken. Die USA schicken jetzt die Artillerie ins Gefecht, unterstützt die Ukraine mit Waffenlieferungen und übt Druck auf seine Verbündeten aus. Für die USA ist der Kriegsherd weit weg, für Europa aber eben nicht. Eine Eskalation scheint nach wie vor möglich, dass der Krieg auch über die Ukraine nach Europa getragen wird. Dies wird billigend in Kauf genommen. Vergessen wird auch, dass Deutschland gegen seinen Befreier hochrüstet. Deutschland ist schon mal in den Osten gezogen und hat eine schallende Ohrfeige bekommen. Man sollte nicht übersehen, dass auch Hitlerdeutschland aus den USA finanziert wurde. Für die USA scheint dieser Krieg ein gefundenes Fressen, gegen seinen Erzfeind vorzugehen. Zu sehen ist, dass eben nicht auf Diplomatie gesetzt wird, sondern weiter Öl ins Feuer gegossen wird. Ein reiner Krieg der Interessen, der jetzt auf dem Boden der Ukraine geführt wird. Diese weites gehenden Maßnahmen, Einmischung in einen Krieg braucht ja nicht mal ein Bündnis. Hätten die USA keine eigen Interessen, würden auch keine Maßnahmen erfolgen. Die Ukraine ist weder Mitglied der EU noch ein Bündnispartner der NATO. Schon aus diesem Grund verbietet sich eine Einmischung in den Krieg. Unsere Außenministerin, Annalena Baerbock bezeichnete kürzlich den Krieg in der Ukraine als einen Krieg der Europäer gegen Russland. Das lässt jegliches Feingefühl einer ehemals pazifistischen Partei vermissen. Damit stellt unsere Außenministerin ganz Europa als Kriegspartei hin. Ein unhaltbarer Zustand, nichts aus der Geschichte gelernt oder überhaupt mangelndes Wissen. Mit diesen Aussagen und Handlungen bleibt ein Frieden in der Ukraine auf lange Sicht nicht greifbar. Von Vermittlungsbemühungen und Diplomatie weit entfernt. Die momentane Lage bietet so viel Sprengstoff, dass eine weitere Eskalation in greifbare Nähe rückt. Selbst nach einer Befriedung werden die Langzeitfolgen die Spannungen weiter hochhalten, das dieser Konflikt auch auf lange Sicht nicht so schnell abschwillt. Dazu sind jetzt schon zu viele Minen ausgelegt worden. Damit ist der eiserne Vorhang, Klappe 2 eröffnet, nur davon ausgegangen, dass es wieder zu einem Frieden kommt. Eine Eskalation, die den Krieg nach Zentraleuropa trägt, bleibt weiter in Reichweite.

Dass ein Krieg nie etwas Gutes mit sich bringt, kann man aus der Geschichte sehen. Leider sind auch in der deutschen Politik die Resistenzen dagegen ziemlich ausgeprägt. Mit der USA im Gepäck werden wir wohl vergeblich auf einen Frieden hoffen.

Russland wird nicht eher locker lassen, bis ihre Interessen gewahrt bleiben. Bis es hier zu Klarheiten kommt, wird noch viel Zeit vergehen. Es ist nicht zu begrüßen, dass Russland diesen Krieg vom Zaun gebrochen hat, man darf aber auch nicht vergessen, wie dieses Land in die Zange genommen wurde und weiterhin wird. Dieser Krieg bietet Sprengstoff für die nächsten Jahrzehnte, auf allen Ebenen. Und wir dürfen nicht vergessen, Russland ist die größte Atommacht der Welt und Europa ein leichtes Ziel. Wir hoffen, dass die Vernunft noch siegt, sichtbar oder sogar in Reichweite scheint sie aber nicht.

Mr. HicHELP

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